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Trump warnt Nordkorea

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APA ©In der Rede am Mittwoch vor dem südkoreanischen Parlament in Seoul schlug Trump wieder deutlich schärfere Töne an.
US-Präsident Donald Trump hat deutliche Warnungen an die Adresse Nordkoreas gerichtet, den Konflikt aber nicht weiter angeheizt. In einer Rede vor der Nationalversammlung in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul sagte Trump: "Ich hoffe, für alle freien Nationen zu sprechen und nicht nur für die USA, wenn ich sage - unterschätzt uns nicht. Fordert uns nicht heraus." Unterdessen ist Trump in China.
Trump in Japan
Trump reist nach China weiter

In Sichtweite der weiträumig abgeschirmten Nationalversammlung gingen zahlreiche Menschen für und gegen Trump auf die Straße. Dabei kam es zu einzelnen Handgreiflichkeiten zwischen den Gruppen auf beiden Seiten. Tausende Bereitschaftspolizisten waren im Einsatz.

Wegen schlechten Wetters kein Besuch der demilitarisierten Zone

In der Früh war Trump wegen schlechten Wetters mit dem Versuch gescheitert, unangekündigt in die demilitarisierte Zone zwischen Süd- und Nordkorea zu fliegen. In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen in der Region deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte. Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatten sich mit Beschimpfungen und harschen Drohungen überzogen. Das nährte große Sorgen vor einem Krieg.

Trump zeichnete in seiner gut 30-minütigen Ansprache in Seoul den scharfen Kontrast zwischen einem freien, prosperierenden Südkorea und einem völlig verkommenen, am Boden liegenden Norden. “Nordkorea ist ein Land, das wie eine Sekte regiert wird”, sagte der US-Präsident. Nordkorea sei eine Hölle, die kein Mensch verdiene.

Kritik an Nordkoreas Menschenrechtsverletzungen

Scharf kritisierte Trump Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. An die Adresse der Südkoreaner sagte Trump: “Euer Erfolg ist der größte Grund für Angst und Panik im Norden.” Schon die Gegenwart eines freien und unabhängigen Südkorea bedrohe das nordkoreanische Regime in seiner Existenz.

Anders als am Vortag, als Trump mit sehr diplomatischen und zurückhaltenden Äußerungen überrascht hatte, sprach er nun zwar nicht mehr davon, dass es Bewegung in dem festgefahrenen Konflikt gebe. Er eskalierte aber auch nicht weiter. Den nordkoreanischen Führer Kim Jong Un beleidigte er nicht. Trumps Rhetorik war kräftig, aber nicht kriegerisch. Er sagte: “Amerika sucht keinen Konflikt. Aber wir gehen ihm nicht aus dem Weg.” Unter seiner Führung bauten die USA das Militär komplett neu auf, sagte Trump.

“Jetzt ist die Zeit für Stärke. Wenn du Frieden willst, musst du jederzeit mit Stärke agieren”, sagte Trump. Der US-Präsident rief dazu auf, dass alle Nationen Nordkorea isolieren sollten. Das gelte auch für China und Russland. Niemand dürfe Nordkorea in irgendeiner Weise unterstützen.

Warnungen an Nordkorea

Trump warnte Nordkorea vor der Fehleinschätzung, seine Regierung so zu behandeln wie ihre Vorgänger. Pjöngjang könne Atomwaffen nicht als Faustpfand nutzen. Unmittelbar an die Adresse von Kim Jong-un gewandt, sagte Trump: “Ihre Waffen machen Sie nicht sicherer.” Vielmehr gefährdeten sie seine Macht.

Trump sagte: “Wir bieten einen Weg zu einer viel besseren Zukunft an. Er beginnt mit einem Ende der Aggression Ihres Regimes.” Dafür seien ein Stopp des Waffenprogramms und die völlige Denuklearisierung der Halbinsel zwingende Voraussetzungen. Es war die erste Rede eines US-Präsidenten vor der Nationalversammlung seit Bill Clinton im Jahr 1993. Trump sprach am Jahrestag der US-Wahl vor einem Jahr. Seinen Wahlsieg erwähnte er kurz in einem Nebensatz.

Proteste gegen Trump und Gegendemonstrationen

Wie schon am Vortag in der Nähe des Präsidentenpalastes gab es sowohl Proteste gegen den Besuch Trumps als auch pro-amerikanische Kundgebungen. “Halt’ den Mund und hau ab!” und “No Trump, No war!” stand auf Plakaten der Trump-Gegner. Sie riefen zu einem Friedensvertrag mit Nordkorea auf. Die Teilnehmer der Gegendemonstrationen waren stark in der Überzahl. Viele hielten Flaggen der USA und Südkoreas sowie Plakate wie “Republik Korea-USA, wasserdichte Allianz” hoch, um ihre Unterstützung für das bilaterale Bündnis zu zeigen.

In der Früh war Trump nach Angaben seiner Sprecherin Sarah Sanders nur noch fünf Minuten von der DMZ entfernt gewesen, bevor dichter Nebel die Hubschrauber zum Umkehren gezwungen habe. Der Präsident habe eine Stunde lang in seinem Wagen auf besseres Wetter gehofft. Dann kehrte seine Kolonne nach Seoul zurück. “Ich denke, dass er sehr enttäuscht ist”, sagte Sanders.

Besuch der Pufferzone wäre geplant gewesen

Der Flug in die DMZ sei aus Sicherheitsgründen geheimgehalten worden, hieß es. Trump wollte das schwer gesicherte Gebiet gemeinsam mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae-in besuchen. Moon wartete bereits in der DMZ. Es wäre das erste Mal gewesen, dass die Präsidenten der USA und Südkoreas die DMZ besucht hätten.

Vor Trumps Asienreise war gesagt worden, anders als frühere Präsidenten werde Trump die Pufferzone wohl nicht besuchen. Sprecherin Sanders hatte vor der Reise verbreitet, die Besuche in der DMZ seien “schon ein wenig zum Klischee geworden, ganz ehrlich”.

Trump nun in China

Unterdessen ist der US-Präsident in Peking eingetroffen. Im Mittelpunkt des ersten Besuchstages am Mittwoch stehen ein informeller Austausch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping und ein touristisches Programm. Xi Jinping und Trump werden mit ihren Ehefrauen Tee trinken und gemeinsam die Verbotene Stadt besichtigen. Am Abend hat Xi Jinping zu einem privaten Essen in kleiner Runde eingeladen.

Handelsungleichgewichte und Nordkorea-Konflikt im Fokus

Erst am Donnerstag beginnt der formelle Teil des ersten Besuches von Trump als US-Präsident in China mit den militärischen Ehren und offiziellen Gesprächen in der Großen Halle des Volkes. Im Mittelpunkt der zweitägigen Visite stehen der Konflikt über das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm sowie die Streitigkeiten über Handelsungleichgewichte und mangelnden Marktzugang in China.

Differenzen gibt es auch über die chinesischen Ansprüche auf Inseln und weite Seegebiete im Südchinesischen Meer, die der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag vor einem Jahr zurückgewiesen hatte.

(APA/dpa)

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