Aus für Pflegebonus: Versammlungen in Salzburgs Spitälern

Die Liste der - vielfach auch bundesweiten - Organisationen, die ihrem Unmut via Aussendung Ausdruck verliehen, wurde am Freitag auch durch die Salzburger Ärztekammer erweitert. "Der Rechtsgrundsatz 'pacta sunt servanda' (Vereinbarungen sind einzuhalten) ist das Fundament verlässlicher Partnerschaft", mahnte Ärztekammer-Präsident Matthias Vavrovsky ein.

Ärztekammer verteidigt Pflegebonus

Kritisiert wird auch die Art der Kommunikation. Beschlüsse würden ohne vorherige Konsultation präsentiert. "Respektvoller Umgang heißt, Probleme anzusprechen und gemeinsam Lösungen zu suchen - nicht, Betroffene vor vollendete Tatsachen zu stellen", sagte Jörg Hutter, Vizepräsident und Kurienobmann der angestellten Ärzte. Und der im kommenden Jahr wegfallende "Pflegebonus" sei keine Corona-Prämie gewesen, "sondern eine überfällige Anerkennung für Mehrbelastung und Personalmangel".

Weitere Proteste kamen unter anderem vom Österreichischen Gesundheits- und Krankenpflegeverband (ÖGKV), der Sozialwirtschaft Österreich, dem Interessensverband der Arbeitgeberverbände der Freien Wohlfahrt (IAFW), der Gesundheitsgewerkschaft, der Gewerkschaft vida und der Oppositionsparteien SPÖ, KPÖ Plus und Grüne.

Die Bediensteten in den Landeskliniken werden die Maßnahmen jedenfalls nicht einfach hinnehmen. "Wir haben als Zentralbetriebsräte gemeinsam einen Maßnahmenkatalog beschlossen, wie wir die Mitarbeiter über die Punkte des Verhandlungspakets informieren. Und nachdem das Ganze ja angeblich nicht kommt, kann ich die Verschwiegenheit aufheben und die Mitarbeiter über alle Punkte informieren. Auch über die Eingriffe, die geplant sind, in alle Dienstrechtsverträge. Dann werden wir die nächsten Schritte aktivieren", sagte Zentralbetriebsratsvorsitzende Sabine Gabath am Freitag im ORF.

Gesundheits-Landesrätin will Gespräch suchen

Gesundheits- und Spitalslandesrätin Daniela Gutschi (ÖVP) zeigte Verständnis, "dass entsprechende Maßnahmen vonseiten der Personalvertretung gesetzt werden". Sie betonte aber, dass es nicht um den Wegfall eines 15. Gehalts gehe. "Es handelt sich um einen Pflegebonus, eine Prämie. Die ist damals zu Covid-Zeiten eingesetzt worden, als die Belastung des Pflegepersonals unglaublich groß war", so Gutschi. Sie kündigte aber an, noch vor den Betriebsversammlungen das Gespräch mit der Personalvertretung zu suchen und um Verständnis für die Kürzungen zu werben.

(APA)